Dannischewski, J: Unbundling/Energierecht - Konzept und Funktion von Entflechtungsmaßnahmen

Összefoglaló

Entflechtungsmaßnahmen sind das zentrale Instrument zur Gewährleistung eines freien Netzzuganges im Energiebereich und damit zugleich entscheidendes Mittel zur Realisierung von Wettbewerb. Auf den Einsatz dieses sog. Unbundling kann selbst bei der Einrichtung einer Regulierungsbehörde im Energiebereich nicht verzichtet werden. Der Autor zeigt zunächst die bestehenden Schwierigkeiten bei der Schaffung eines freien Wettbewerbs im Energiebereich auf. Sodann beschreibt er das generelle Wirkungsprinzip der Entflechtung, wobei er auch das Verhältnis zur Essential-Facilities-Doctrine untersucht. Unter Betrachtung anderer Rechtsordnungen sowie zahlreicher netzgebundener und netzunabhängiger Bereiche entwickelt er verschiedene Entflechtungsmodelle, die sodann auf ihre rechtliche Realisierbarkeit und ihre Tauglichkeit zur Bekämpfung bestehender Diskriminierungstendenzen im Energierecht geprüft werden. In diesem Zusammenhang widmet sich der Autor schwerpunktmäßig der Theorie der staatlichen Infrastrukturverantwortung sowie dem Netzverbundgedanken. Im Ergebnis werden zwei Lösungskonzepte präsentiert, mit denen sich die bestehenden Netzzugangsschwierigkeiten ausräumen ließen. Die Arbeit ist die erste umfassende Auseinandersetzung mit dem Instrument des Unbundling.